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question-circle Frage Nova befreiung in Österreich

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30 Aug 2018 14:25 #28622 von Weltbummler
Weltbummler antwortete auf Nova befreiung in Österreich
In Österreich gilt für womo steyr 11,5 Ton kein LKW Fahrverbot!
Es gelten nur verbote an Gewicht oder Abmessungen!
In Österreich unterscheidet man zwischen personentransport (Womo Buse) und Gütertransport LKW!
Gibt’s auch einen Trade darüber!

Gruß Manfred
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30 Aug 2018 14:32 #28623 von HotelIndia
HotelIndia antwortete auf Nova befreiung in Österreich
Moin,
nichts anderes hatte ich geschrieben ;).

Nur, für Wohnmobile gibt es auch in D kein Sonn- und Feiertagsfahrverbot. Das gilt nur für gewerblichen Verkehr.

Grüße

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30 Aug 2018 14:42 #28625 von Weltbummler
Weltbummler antwortete auf Nova befreiung in Österreich
Habe davon nichts geschrieben.
Ein Bus fährt auch am Wochenende!

Gruß Manfred
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24 Okt 2018 22:51 #29286 von Beestone
Beestone antwortete auf Nova befreiung in Österreich
Hallo Leute,

mir ist da noch eine Idee gekommen: laut Novag §1Z3Absb. ...
"....ausgenommen es wird ein Nachweis der Entrichtung der Normverbrauchsabgabe in jener Höhe erbracht, die im Zeitpunkt der erstmaligen Verwendung im Inland zu entrichten gewesen wäre."

Eigentlich könnte jeder sich so einen Nachweis selber schreiben, ungefähr so:
___________________________________________________________
Nachweis der Entrichtung der Normverbrauchsabgabe
FIN:
Baujahr:
Datum Erstzulassung / erstmalige Verwendung im Inland:

Festsetzung der Höhe der Normverbrauchsabgabe zum Zeitpunkt der erstmaligen Verwendung im Inland (§1Z3Abs.b): EUR 0,-*

*Erklärung: Inkrafttreten des Normverbrauchsabgabegesetzes 1.1.1992, vgl.NOVAG § 15. (1) "Dieses Bundesgesetz ist auf Vorgänge nach dem 31. Dezember 1991 anzuwenden."

Dieses Schreiben dient als Nachweis dass zum Zeitpunkt der erstmaligen Verwendung des Fahrzeuges im Inland die Höhe der zu entrichtenden Normverbrauchsabgabe mit Eur 0,- anzusehen ist (vgl. NovaG §1Z3Abs.b) da zum Zeitpunkt der erstmaligen Verwendung des Fahrzeuges im Inland das NovaG nicht rechtskräftig bzw. nicht in Kraft war.

Damit ist der Nachweis erbracht dass die Höhe der Normverbrauchsabgabe zum Zeitpunkt der erstmaligen Verwendung des Fahrzeuges EUR 0,- ist / gewesen wäre und daher als entrichtet angesehen werden kann.

NovaG §1Z3Abs.b
Als erstmalige Zulassung gilt auch die Zulassung eines Fahrzeuges, das bereits im Inland zugelassen war, aber nicht der Normverbrauchsabgabe unterlag oder befreit war, sowie die Verwendung eines Fahrzeuges im Inland, wenn es nach dem Kraftfahrgesetz zuzulassen wäre, ausgenommen es wird ein Nachweis der Entrichtung der Normverbrauchsabgabe in jener Höhe erbracht, die im Zeitpunkt der erstmaligen Verwendung im Inland zu entrichten gewesen wäre.

Anlage:
Nachweis erstmalige Verwendung des Fahrzeuges im Inland (Erstzulassung)
______________________________________________________________________

Was sagt Ihr dazu?

LG, Andreas

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06 Nov 2019 15:32 #34857 von Geotrac
Geotrac antwortete auf Nova befreiung in Österreich
Hallo !
gerade gefunden NOVA !
LKW-PKW vom unabhängigem Finanzsenat

GZ.RV/3304-W/10

FINDOK 58423

Entscheidung
UFS Wien 20.3.2012, RV/3304-W/10

Speziell auf Seite 7
Zitat:
Für die Abgrenzung zwischen NoVA-pflichtigem Pkw und nicht NoVA-pflichtigem Lkw ist
demnach – bezogen auf den hier vorliegenden Sachverhalt – ausschließlich die zolltarifische Einordnung im Zeitpunkt der erstmaligen Zulassung entscheidend. Keine Rolle spielt hingegen
die kraftfahrrechtliche Zulassung.
Folgende Benutzer bedankten sich: Cosmo, Christian_AT

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07 Nov 2019 08:49 #34865 von Beestone
Beestone antwortete auf Nova befreiung in Österreich
Hallo,

Leider setzen sich die Finanzämter darüber und ignorieren solche Entscheidungen, indem sie die Formulierung "erstmalige Zulassung" interpretieren: sobald Du zum Finanzamt gehst und das Fahrzeug finanztechnisch ändern lässt (vom LKW zum PKW) ist dies für das Finanzamt eine "finanztechnische erstmalige Zulassung": und damit ist die tatsächliche erstmalige Zulassung zum Verkehr für das Finanzamt irrrelevant und wird ignoriert und dadurch in Folge NOVA vorgeschrieben bzw. eingehoben, egal ob tatsächliche erstmalige Zulassung zum Verkehr vor oder nach dem Zeitpunkt der Einführung der NOVA 1992 lag und egal welche zolltarifliche Einordnung zu diesem Zeitpunkt für das KFZ gegolten hat.

Eine "finanztechnische erstmalige Zulassung" ist eine Erfindung des Finanzamtes und hat keinerlei Grundlage oder Erwähnung in den geltenden Gesetzen: es ist laut einem Verkehrsanwalt eine "äusserst gefinkelte, intelligente und bemerkenswert erfinderische Auslegung der geltenden Gesetze".

LG, Andreas

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07 Nov 2019 09:33 #34866 von Weltbummler
Weltbummler antwortete auf Nova befreiung in Österreich
Sozusagen,...... generell könnte dies nur ein Endgültiges Gerichtsurteil zum Fallen bringen!

Gruß Manfred
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07 Nov 2019 09:46 #34868 von Beestone
Beestone antwortete auf Nova befreiung in Österreich
Stimmt.
Die Rechtsabteilung des ÖAMTC (siehe ADAC) hat auch einen Fall juristisch verfolgt:
Ein BMW 2002, Baujahr 1972, erstmalige Zulassung zum Verkehr in Österreich 1972, wurde 25 Jahre lang stillgelegt. Dann restauriert und neu angemeldet: das Finanzamt wollte NOVA, da die Totalrestauration einem Neufahrzeug gleicht und somit eine "finanztechnische erstrmalige Zulassung" gleichkommt, meinte das Finanzamt.
Das haben die Juristen vom ÖAMTC bekämpft, da das Fahrzeug doch 1972 erstmalig zum Verkehr zugelassen wurde, lange vor der NOVA.

Sie haben verloren.

Seitdem wird keine Rechtsschutzversicherung oder der ÖAMTC einen Fall von NOVA-Willkür des Finanztamtes vertreten.

LG, Andreas

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